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BAD URACH Am 9. Juni 2024 erst hatten die Bad Uracher Grünen ihre vier Sitze im Bad Uracher Gemeinderat erfolgreich verteidigt – allerdings in einem angewachsenen Gremium. Gesine Kerschbaumer, Martin Künkele, Michael Schwenk und Dr. Ulrich Heydasch waren für die Grünen in den Gemeinderat eingezogen. Aus beruflichen Gründen musste nun Michael Schwenk Bad Urach verlassen. Für ihn rückte die 58-jährige Nicole Weiß nach. Die Neu-Stadträtin arbeitet als Krankenschwester in der Dialysepraxis und steht auch in der Kommunalpolitik für eine Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Die Fraktionsvorsitzende der Uracher Grünen Gesine Kerschbaumer freut sich: „Mit Nicole haben wir noch mehr Fachkenntnis aus dem für Bad Urach als Kurstadt wichtigen medizinischen Bereich. Mit einem Arzt und einer Krankenpflegerin sind wir in diesem Bereich jetzt optimal aufgestellt. Besonders freut mich auch, dass mit unserer neuen Stadträtin auch der weibliche Blick auf unsere Stadt gestärkt wird.“
Auf Einladung des Ortsverbandes der Grünen informierte die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke am Dienstag, den 7. Mai 2024 in der Gaststätte Zittelstatt zum Thema Bürgergeld.
Dieses Thema wird derzeit intensiv diskutiert. Dabei kann grundsätzlich jeder in Folge von Krankheit, Schicksalsschlägen oder durch Verlust des Arbeitsplatzes in die Lage kommen kann, auf Bürgergeld angewiesen zu sein.
Dabei musste der Gesetzgeber auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigen, wonach das soziokulturelle Existenzminimum sicherzustellen ist. Wichtig ist der Bundestagsabgeordneten das Ziel den Bezieher zu qualifizieren und den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Sie meint deshalb:
„Wer arbeitet hat immer mehr Geld als Menschen, die arbeitslos sind. Niemand kann einfach „ins Bürgergeld gehen“. Es wird der Bedarf geprüft und zwar für die ganze Bedarfsgemeinschaft - es ist eine Einzelfallprüfung. Es stimmt auch nicht, dass die Menschen, die lange arbeitslos sind, einfach nur nicht arbeiten wollen. Nur ein Prozent der Erwerbslosen lehnt Jobangebote ab. Vor diesem Hintergrund sage ich deutlich: Ich mache Politik für die 99 Prozent und nicht für ein Prozent der Erwerbslosen. Im Mittelpunkt steht für mich die Arbeitsförderung, denn nur so erhalten die arbeitslosen Menschen wieder Chancen und Perspektiven.“
Müller-Gemmeke erklärte anhand von rechnerischen Fallbeispielen wie sich auch eine gering qualifizierte Erwerbstätigkeit gegenüber dem Bezug von Bürgergeld lohnt. Anschließend entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit interessierten Bürgern und den grünen Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat und Kreistag.
